Arbeitsrecht aktuell

Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalte in Arbeitsverträgen – Wie lange gibt es sie noch?

AUTHOR Ass. jur. Dagmar Marek-Pregler; Bayerischer Industrieverband Steine und Erden, München marek@steine-erden-by.de Geb. 1976; Studium der Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilian Universität München; erstes juristisches Staatsexamen; im Anschluss Referendariat in Bayern; zweites juristisches Staatsexamen; unmittelbar danach Eintritt in den Bayerischen Industrieverband Steine und Erden e.V. in die Fachabteilung Arbeitsrecht und Tarifpolitik als Referentin; im Jahr 2007 Übernahme der Geschäftsführung der Fachabteilung Arbeitsrecht und Tarifpolitik

Kann man Leistungsansprüche für die Zukunft noch wirksam ausschließen?

Die Verwendung von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalten in Arbeitsverträgen hat zum Ziel, eine dauerhafte Leistungspflicht des Arbeitgebers im Hinblick auf Sonderleistungen wie Weihnachtsgeld, Prämien, Treueboni und so weiter auszuschließen. Dieser „Verpflichtungsausschluss“ wird durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) immer mehr erschwert. Unproblematisch ist bislang nur noch eine Art der Leistungserbringung: Der Arbeitgeber zahlt seinem Arbeitnehmer beispielsweise ein Weihnachtsgeld und erklärt...

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